Elterngeld

Corona-Krise: So vermeidest du Nachteile beim Elterngeld

Was passiert jetzt eigentlich mit meinem Elterngeld-Anspruch? Diese Frage haben mir sehr viele besorgte Eltern in den letzten Tagen gestellt. Zu Recht, denn tatsächlich besteht die Gefahr, dass die Corona-Krise zu Nachteilen und Einbrüchen beim Elterngeld-Bezug führt. Besonders hart trifft es die Eltern, die schwanger sind und gerade möglichst viel Geld verdienen müssen, damit nach der Geburt ein ordentliches Elterngeld herauskommt. Betroffen sind sowohl angestellte, als auch selbständige Eltern.

Wichtig ist jetzt, dass du rechtzeitig die richtige Elterngeld-Strategie planst, bzw. umplanst. Dabei möchte ich dir helfen, in dem ich dir einige Gefahrenquellen erkläre und aufzeige, welche Möglichkeiten zu hast, um deinen Elterngeld-Anspruch zu schützen, oder zu optimieren.

1. Gefahr für angestellte Eltern: Kurzarbeit und Kündigung

Angestellte Eltern sind insbesondere dann von Elterngeld-Einbußen betroffen, wenn sie sich aktuell in der superwichtigen „Elterngeld-Vorphase“ befinden und von Kurzarbeit oder von einer Kündigung bedroht sind. Mit Elterngeld-Vorphase meine ich den Bemessungszeitraum, d.h. den Zeitraum, der ausschlaggebend für die Höhe des Elterngeldes ist.

Bei angestellten Eltern sind das die 12 Monate vor der Geburt. Zeitlich betroffen sind also ganz besonders die Eltern in der früheren Schwangerschaftsphase, da sie noch viel Gehalt verdienen müssen.

Kann ich die Anordnung von Kurzarbeit verweigern?

Viele Arbeitgeber*innen versuchen ihre Unternehmen durch Kurzarbeit zu retten. Das kann man ihnen in der aktuellen Krise natürlich nicht verübeln, letztendlich dient die Kurzarbeit der Sicherung der Jobs und der Betriebe – allerdings verträgt sich Kurzarbeit nicht mit Elterngeld, denn Kurzarbeit bedeutet – trotz Kurzarbeitergeld – automatisch weniger Gehalt und weniger Gehalt bedeutet weniger Elterngeld, da das Kurzarbeitergeld nicht bei der Elterngeldbemessung berücksichtigt wird.

Die große Frage ist, ob sich schwangere Eltern (damit meine ich schwangere Frauen und deren Partner) gegen die Anordnung von Kurzarbeit wehren können. Das kommt –  wie immer bei juristischen Fragen – „darauf an“. Und zwar auf die vertraglichen Regelungen. Falls Kurzarbeit nicht vertraglich in deinem Arbeitsvertrag, Tarifvertrag oder in einer Betriebsvereinbarung geregelt ist, dann muss der Arbeitgeber deine Zustimmung einholen und diese kannst du verweigern. Also bitte nicht vergessen: Grundsätzlich musst du der Kurzarbeit zustimmen, eine einseitige Anordnung ist unzulässig!

Ich würde daher auf keinen Fall leichtfertig ein Schreiben unterzeichnen, in dem steht, dass du der Kurzarbeit zustimmst (so berichtete mir gerade eine verzweifelte Schwangere). Versuche lieber mit deinem Arbeitgeber*in zu verhandeln und ihm deine Situation und die Benachteiligung beim Elterngeld zu erklären – auch dann wenn es eine vertragliche Regelung gibt. Vielleicht ist deinem Arbeitgeber*in gar nicht bewußt, was die Anordnung von Kurzarbeit für schwangere Familien bedeutet.

Mögliche Verhandlungsideen sind:

  • ein Teil des Urlaubs nehmen
  • Überstunden abgelten lassen
  • Kurzarbeit nur befristet für einen kurzen Zeitraum zustimmen
  • Kurzarbeit nur dann zustimmen, wenn die Gehaltsdifferenz im Falle einer betriebsbedingten Kündigung nachgezahlt wird etc..

Wichtig: Bitte sei dir bei den Verhandlungen bewusst, dass eine mangelnde Zustimmung zu einer Kündigung führen kann (dazu gleich noch mehr). Da das Thema Kurzarbeit wirklich sehr komplex und kompliziert ist, werde ich dazu noch einmal einen separaten Beitrag verfassen.

Was kann ich bei einer drohenden Kündigung tun?

Eine große Gefahr für das Elterngeld sind natürlich auch bevorstehende Kündigungen, da mit einer wirksamen Kündigung Gehalt wegfällt. Jetzt wirst du bestimmt denken: Kündigung und Schwangerschaft und wirksam passt doch gar nicht zusammen. Das ist grundsätzlich auch richtig, denn während der Schwangerschaft besteht Sonderkündigungsschutz und damit ein Kündigungsverbot.

Unter besonderen Voraussetzungen kann der Arbeitgeber auch während der Schwangerschaft/Elternzeit den Arbeitsvertrag kündigen. Dafür braucht er allerdings eine behördliche Zustimmung, die er vorher einholen muss. Die Behörde stimmt dann zu, wenn ein „besonderer Fall“ vorliegt – und das kann tatsächlich leider die Corona-Krise sein, da die Behörde bei der Streichung von Arbeitsplätzen, eine Insolvenz, oder Betriebsstillegung häufig die Zustimmung zur Kündigung erteilt.

Was kann man nun in dieser scheinbar ausweglosen Situation tun? Sinnvoll ist auf jeden Fall sowohl gegen eine drohende Zustimmung der Behörde als auch gegen die ausgesprochene Kündigung vorzugehen. Das sind verrückterweise zwei Verfahren (ein Verwaltungsverfahren und ein Gerichtsverfahren), gegen die Rechtsmittel eingelegt werden müssen. Es gibt zwar keine Garantie, dass du am Ende als „Gewinner“ dastehst, aber wenn du dich wehrst, besteht immerhin noch die Chance, dass du durch durch einen Widerspruch bei der Behörde länger Gehalt beziehst und durch eine Klage vor dem Arbeitsgericht eventuell noch eine Abfindung, oder einige Monate Zusatzgehalt aushandeln kannst.

Superwichtig in dem Zusammenhang ist, dass du daran denkst, noch schnell eine Rechtsschutzversicherung abzuschließen, damit du nicht auf den Anwaltskosten sitzen bleibst. Weitere Infos dazu kannst du hier nachlesen.

2. Gefahr für selbständige Eltern: Wegfall von Einkommen

Noch sind selbständige Eltern weniger von Elterngeld-Nachteilen bedroht, da für alle selbständigen Eltern, die dieses Jahr ein Baby bekommen, das Jahr 2019 als Bemessungsgrundlage gilt (ich hoffe so sehr, dass 2019 ein gutes Jahr für euch war!).

Aber das wird sich natürlich schnell ändern, denn schon bald wird es auch Babys mit einem voraussichtlichen Entbindungstermin im Jahr 2021 geben, für die dann das Jahr 2020, also das Corona-Jahr ausschlaggebend sein wird.

Eltern, die im Jahr 2021 ein Baby bekommen, sollten daher nach allen Kräften versuchen, die Einkünfte in 2020 nach oben zu schrauben. Ist natürlich in der Krise leicht gesagt und nur schwer möglich. Helfen könnte vielleicht eine Umstellung der Strategie, neue krisentaugliche Produkte, vielleicht doch noch schnell einen Zusatzjob?

Wichtig ist auch im Hinterkopf zu haben, dass man bei bestimmten Voraussetzungen beantragen kann, dass das vorherige Jahr als Bemessungsgrundlage herangezogen wird – z.B. bei einer schwangerschaftsbedingten Erkrankung und dadurch bedingtem Einkommenswegfall.

3. Tipp für Eltern, die bereits Elterngeld beziehen: Änderung des Elterngeld-Antrages

Corona stellt gerade alles auf den Kopf – eventuell auch die von dir wohlüberlegte Kombination von Basiselterngeld, Elterngeld Plus und Partnerschaftsbonus. Gut zu wissen in diesem Zusammenhang: du kannst den Elterngeld-Antrag ändern. Das kann zum Beispiel in folgenden Fällen Sinn machen:

Beispiel 1: Der Elternteil, der nach der Geburt eigentlich weiterarbeiten wollte, verliert seinen Job und ist jetzt arbeitslos zu Hause. Falls er/sie der Besserverdiener war, kann es eventuell Sinn machen, dass er/sie nun überwiegend Elterngeld bezieht.

Beispiel 2: Du beziehst die letzten Monate Elterngeld, stehst kurz vor dem Wiedereinstieg und dein Arbeitgeber ordnet auf vertraglicher Basis/mit deiner Zustimmung Kurzarbeit auf 25 – 30 Stunden/Woche an. Damit kann es sein, dass du plötzlich Anspruch auf den Partnerschaftsbonus hast. Diesen solltest du jetzt ganz schnell beantragen, da du ab dem 15. Lebensmonat keine Elterngeld-Bezugslücke haben darfst.

Beispiel 3: Du bist selbständig und hast Elterngeld Plus beantragt, weil du davon ausgegangen bist, dass du Einkünfte während des Elterngeldbezugs haben wirst. Wenn die Einkünfte komplett wegfallen, kannst du das Elterngeld Plus eventuell in Basiselterngeld umwandeln. Das bringt dir unter dem Strich nicht unbedingt mehr Elterngeld, sichert dir aber Liquidität.

Eine Änderung der Elterngeld-Monate beantragst du ganz einfach formlos bei der zuständigen Elterngeld-Behörde. Du kannst den Antrag sogar mehrmals ändern! Aber Achtung – eine Änderung ist nur für die letzten 3 Monate vor Beginn des Monats, in dem der Änderungsantrag eingegangen ist, zulässig. Eigentlich kann eine Änderung nur für die Elterngeld-Monate, die noch nicht ausgezahlt wurde, beantragt werden – allerdings dürfte hier die gesetzliche Härtefallregelung bei einer erheblichen Gefährdung der finanziellen Existenz der Eltern gelten.

Tipp: Wenn es in deiner Situation Sinn macht, würde ich einfach versuchen, den Änderungsantrag auch für weiter zurückliegende und bereits ausgezahlte Elterngeld-Monate mit Hinweis auf wirtschaftliche Einbußen durch die Corona-Pandemie zu stellen,

 

So ihr Lieben, ich hoffe, dass hat euch schon mal weitergeholfen! Da die Corona-Krise noch so frisch und vermutlich erst am Anfang ist, ist es derzeit unmöglich alle Gefahrenquellen zu zu identifizieren. Ich wäre euch sehr dankbar, wenn ihr eure Fragen, Erlebnisse, neue Erkenntnisse und Fallkonstellationen einfach unter den Beitrag postet, damit alle teilhaben können!

Wenn ihr noch mehr zu Elternrechten in Zeiten der Corona-Krise wissen wollt, könnt ihr gerne hier vorbeischauen. Ich habe heute ein spezielles Webinar-Programm rund um das Thema Elternrechte und Corona gelauncht. 

Den Erlös des Webinars spende ich zu 100% an den gemeinnützigen Verein Leuchtturm Hamburg e.V. , über den ich schon einmal hier berichtete habe. Der Verein bietet einen sozialmedizinischen Dienst für frühgeborene und kranke Kinder sowie für deren Eltern an. Leuchtturm e.V. kann ohne Spenden nicht existieren und leidet gerade auch finanziell an den Folgen der Corona-Krise. Lisa Sänger, mit der ich heute telefoniert habe, hat mir erzählt, dass der Verein bereits finanziell unter den Folgen der Corona-Krise leidet. 

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13 Kommentare

  • Antworten
    Jana
    20. März 2020 at 20:09

    Danke für die tolle Zusammenstellung der Infos! Ich bin derzeit in Elternzeit und werde (eigentlich) Anfang Juni wieder anfangen zu arbeiten. Nun hat mich mein AG gefragt, ob ich meine Elternzeit nicht verlängern könne. Das habe ich verneint, da ich keinen Elterngeld Anspruch mehr habe. Sollte nun eine schriftliche Anordnung meines AG kommen, was kann ich machen?

  • Antworten
    Tine
    22. März 2020 at 13:10

    Danke für die Infos! Da habe ich schon den entscheidenden Fehler gemacht, ich habe der schriftlichen Ankündigung (muss ja angeblich drei Wochen vorher erfolgen) bereits gestern zugestimmt. Was kann ich jetzt noch machen? Ich bin zum Glück in der SS schon fortgeschritten, aber auch ein Monat schmälert mein sowieso schon geringes Elterngeld. Mein Mutterschutz beginnt im Mai, die Kurzarbeit soll ab April gelten. Dann wäre ich eigentlich im Urlaub. Aber den Urlaub zu nehmen ändert ja nichts an dem Kurzarbeitsverdienst. Schützt mich vielleicht ein schnell ausgesprochenes Beschäftigungsverbot? Gibt es irgendeinen Anreiz für den AN, dass er diesen einen (!) Monat auf die Kurzarbeit für mich verzichtet? Danke für deine Einschätzung!

  • Antworten
    Mehr Elterngeld trotz Gehaltseinbußen durch Corona-Krise - zweitöchter
    22. März 2020 at 14:42

    […] CORONA-KRISE: So vermeidest Du Nachteile beim Elterngeld bei Rechtsanwältin Sandra Runge […]

  • Antworten
    Annika
    22. März 2020 at 14:47

    Das ist das erste hilfreiche was ich im Internet gefunden habe!!! Danke!!! Ich bin jetzt im 6 Monat, habe seit dem 11.3.2020 ein Individuelles Beschäftigungsverbot und am 16.3.2020 würde bei uns im Hotel wohl Kurzarbeit ab April angekündigt. Über die Betriebsversammlung wurde ich Informiert, aber es wäre für mich nicht nötig zu erscheinen.
    Dann erfolgte die Ankündigung und alle anderen Mitarbeiter sollten Telefonisch Informiert werden. Ich bekam keinen Anruf und habe mich dann über das Internet Informiert und welche furchtbaren Konsequenzen das ganze für mich hat.

    Ein paar Tage später, hatte ich dann ein Telefonat mit meiner Chefin, die über nix Bescheid weiss und meinte… das mit dem Elterngeld kann ja so nicht sein und ich Frage unseren Anwalt. Der meinte ich wäre davon nicht betroffen… das macht ja nu keinen Sinn.
    Es ist eine furchtbar belastene Situation und ich habe schwere Existenzängste.
    Ich sehe grade keine Lösung als Alleinerziehende.

  • Antworten
    Kristin
    22. März 2020 at 15:56

    Ich müsste noch bis Anfang Juni arbeiten. Was ist, wenn ich jetzt so kurz vor der drohenden Kurzarbeit ins individuelle Beschäftigungsverbot von meiner Ärztin geschickt werde? Bekomme ich dann für die letzten 2 Monate noch 100% Lohn?
    Lg

  • Antworten
    Pia
    22. März 2020 at 19:05

    Liebe Sandra, vielen Dank für den interessanten Artikel. Kann man davon ausgehen, dass, wenn es zur Kündigung kommt, man die normale Kündigungsfrist hat, wie im Vertrag steht oder ist das hier eine Ausnahme? Ich selbst bin auch gerade in der Lage und habe noch 3 Monate bis zum Mutterschutz sowie 3 Monate Kündigungsfrist laut Vertrag. Ist es außerdem auch jetzt noch sinnvoll eine Rechtsschutzversicherung abzuschließen, wenn 3 Monate Wartezeit gelten?
    Vielen Dank!

  • Antworten
    Ina
    23. März 2020 at 6:59

    Könnten angestellte Eltern, die jetzt schwanger sind nicht einfach kurz eine Mini-/Mini-Selbstständigkeit (einmal putzen gehen über helpling oder so) übernehmen um
    dann später bei der Elterngeldberechnung als Mischverdiener (angestellt und selbstständig) behandelt zu werden so dass bei denen dann das Steuerjahr 2019 als Berechnungsgrundlage gilt?

  • Antworten
    Christian
    23. März 2020 at 15:16

    Hallo Sandra, vielen Dank für deinen Artikel!

    Auch meine Familie bzw. meine Frau ist von der von Dir erwähnten Situation betroffen.
    Im schlimmsten Fall, haben wir ab sofort und für 6 Monate kein Einkommen mehr, was als Bemessungsgrundlage für das Elterngeld herangezogen wird.

    Ich habe vorhin eine E-Mail ans Bundesministerium für FSFJ geschickt um auf die Situation werdender Mütter/Väter in zukünftiger Elternzeit aufmerksam zu machen.

    Soeben war die PK von der Familienministerin Giffey. Immerhin berichtete Sie, dass Sie den Ländern empfiehlt, den Bemessungszeitraum für die Elterngeldberechnung vor die Corona-Krise zu legen. Also das Einkommen der 12 Monate vor Beantragung der jeweiligen Kurzarbeit als Folge der Corona-Krise. Liegt jetzt wohl bei den Landesministerien.

    Herzliche Grüße

    Christian

  • Antworten
    Anna
    23. März 2020 at 18:53

    Danke für die vielen Informationen. Wirklich toll!
    Ich habe eine weitere Frage. Ich bin aktuell im Beschäftigungsverbot.
    Heute habe ich ein Anschreiben von meiner Firma bezüglich Kurzarbeit erhalten.
    Ich wollte mich gerne mal erkundigen, welche Rechte und Pflichten ich habe bezüglich Kurzarbeit. Bin ich verpflichtet, so ein Schreiben zu unterzeichnen und wie wirkt sich das auf mein aktuelles Gehalt, mein Mutterschaftsgeld und auf das Elterngeld aus.
    Vielen Dank und alles Gute.

  • Antworten
    Biljana Stanic
    24. März 2020 at 5:37

    Hallo Sandra,

    ich befinde mich in ähnlicher Situation wie Jana, mein Arbeitsstart nach der Elternzeit war planmäßig Mai 2020. In der Kita hatten wir bereits die ersten 2 Wochen im März Eingewöhnung, bis die Schließung der Schulen und Kitas eintraf. Ich habe nun von Arbeitskollegen erfahren, dass unser Betrieb rückwirkend zum 01.03 Kurzarbeit anmeldet. Das Gespräch hierzu mit der Geschäftsführung steht noch aus. Ich frage mich nun natürlich was habe ich für Optionen und Möglichkeiten, sollte mein Betrieb mich nicht wieder einstellen. Mein Anspruch auf Elterngeld endet am 18.04.
    Ich hatte das Elterngeld plus mit 2 Jahren Gesamtlaufzeit.

    Bin ich in aktueller Situationen berechtigt Arbeitslosengeld zu erhalten?

    Viele besorgte Grüße und danke für dein Feedback

    Biljana

  • Antworten
    KRISTINA
    24. März 2020 at 7:58

    Wirklich ein toller Beitrag, der (leider) genau meine aktuelle Situation spiegelt! Ich werde Mitte Juli in Mutterschutz starten mit meinem zweiten Baby (laut meinem Arbeitgeber (IT Mittelstand mit über 100 MA (3 davon schwanger) und kompletter Home-Office-Möglichkeit) soll ich dafür doch mal dankbar sein, schließlich zahle mit die Firma dann Gehalt, obwohl ich nicht arbeite – eine Frechheit, wie ich finde … ). Nun gilt seit diesen Montag Kurzarbeit (Vollzeitstellen gehen auf 60%, Teilzeitstellen auf 50%). Das heißt ich sollte von derzeit 75% auf 50% heruntergestuft werden. Da ich jedoch noch recht viele Überstunden habe, darf ich nun wenigstens diese noch Abbauen und rutsche so erst einmal nicht in die Kurzzeit. Da ich schwangerschaftsbedingt gesundheitlich jedoch auch nicht fit bin (meine Ärztin wollte mich bereits vergangene Woche Krank schreiben), wäre nun meine Frage: Was passiert, wenn ich nun krankgeschrieben werde?? Derzeit bin ich ja offiziell noch nicht in Kurzarbeit …

  • Antworten
    Resa
    24. März 2020 at 11:41

    Von Herzen Danke für diesen wertvollen Beitrag, der unsere aktuellen existentiellen Ängste thematisiert. Mit der Info unseres Herzenswunsch, kam auch zeitgleich die Info der Kurzarbeit. Da wir in der SSW8 sind, bedeutet das immense, kaum tragbare finanzielle Einbußen in puncto Elterngeld. Demnach sind die Sorgen und Ängste dahingehend groß. Und nach einer FG im letzten Jahr, ist das das Letzte, was wir gebrauchen können. :‘-(
    Ich habe aber gerade gelesen, dass die Bundesfamilienministerin den Ländern vorschlägt, einen Bemessunszeitraum des Elterngeldes außerhalb der Corona-Zeit heranzuziehen. Was denkt ihr, ob das realisiert wird? Es würde unsere Ängste momentan zumindest beruhigen können. Liebe Grüße an alle (besorgten) Schwangere & Eltern

  • Antworten
    Nessi
    24. März 2020 at 13:03

    Hallo!

    Ich arbeite zurzeit in Elternzeit 20 Stunden und bekomme Elterngeld plus!
    Mein AG zieht so langsam Kurzarbeit in Betracht.
    Kann ich davon auch betroffen sein?
    Muss ich nicht mind. 15 Stunden arbeiten?

  • Antworten